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erliegen



hinterlegt sein


Wortart: Verb
Tags: amtsösterreichisch
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 20.03.2015
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Kommentare (2)


erliegen
Duden-online, Bedeutung 2: hinterlegt sein, Gebrauch: österreichisch
Beispiel: beim Pförtner erliegt eine Nachricht für Sie.

Und sollte dies jemand bezweifeln:quote:Michael Heller u.a., Die Exekutionsordnung. Mit Entscheidungen, Literaturangaben und 71 Aktenmustern ( 2013):http://tinyurl.com/q3tglov]
Stempel auf Staatsbürgerschaftsnachweisen vom 17.7.1962 und vom 24.12.1971: „erliegt bei Provenienzforschung BDA“ -[/quote]
- oder älter (1896), jedoch immer noch gültig:
Sonderbestimmungen für bei Gericht erliegende Papiere.
(1) Präsentationen, Protesterhebungen, Notificationen und sonstige Handlungen zur Erhaltung oder Ausübung der Rechte aus den im § 296 bezeichneten Papieren sind, insolange das Papier bei Gericht erliegt, zufolge Ermächtigung des Executionsgerichtes durch das Vollstreckungsorgan an Stelle des Verpflichteten vorzunehmen. [...]
(2) Insbesondere kann das Vollstreckungsorgan vom Executionsgerichte, falls Gefahr im Verzuge ist, ermächtigt werden, die fällige Forderung aus einem derartigen bei Gericht erliegenden Papier einzuziehen.
source:
... diesen Betrag in das in derselben Rubrik erliegende Einlagebuch der Sparkasse Schwechat Nr. 5630 einzulegen, das Einlagebuch sodann in obiger Rubrik wieder in Verwahrung zu nehmen und hierüber zu berichten. 17./12. 1928, Dr. Kohl[/quote
- und aus der Gegenwart:
[quote: Gerald Stourzh, Um Einheit und Freiheit. Staatsvertrag, Neutralität und das Ende der Ost-West-Besetzung Österreichs 1945-1955 (2005):http://tinyurl.com/nxgplje] Zur Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes richtete der stv. Volkskommsissar für Äußeres, Maxim Liwinow, ein eigenes Memorandum an Molotow, das im Außenpolitischen Archiv der Russischen Föderation erliegt.[...] Das zitierte Arbeitspapier erliegt in AVPRF, Fonds 0512, op.4, p. 12[...] Grubers "statement" in Addendum to CMF (D) (47) (A) 23; erliegt u.a. in NA, RG 43, Box 228 [...] ...For this they have a reponsibility which they cannot evade." Erliegt in: PRO, FO 3711/321/18 [...] Ein Kommunique-Entwurf mit zahlreichen Korrekturen in der Handschrift Ludwig Steiners erliegt bei ZL 302.581 -6VR/55. [...]Dieses fünfseitige Papier erliegt im Nachlass Schöner [...]Die Weisung erliegt in: PAAA, Ref. 506, 518g - [u.v.a.!]
Im Entscheid heißt es dazu: „Im Gauakt erliegt weiters eine Karteikarte des NSLB, in welcher eingetragen ist, dass Dr. Karl Schindl dem Führerstab des NSFK angehört. Im Personalakt der Universität Wien erliegt ein Fragebogen, den der Beschwerdeführer am 9.1. 1942 ausgefüllt hat [...]Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers erliegt bei der Ärztekammer ein von ihm am 12.12.1938 unterfertigter Fragebogen...
source: Rudolf Müllner, Perspektiven der historischen Sport- und Bewegungskulturforschung (2011)


Nicht ganz so versteht's allerdings der Verfasser in seinem Gerichtsbeschluss:
"Der Dolmetscherin wird aufgetragen, die im Akt erliegende Klage dreifach binnen zwei Wochen [...] zu übersetzen."
Koschutnig 20.03.2015


Welch wunderschöne Sprak:
Wir Joseph der Zweyte, von Gottes Gnaden erwählter Römischer Kaiser [...]zu allen Zeiten Mehrer des Reichs, [...] Entbieten sämmtlichen Unterthanen der österreichischen deutschen Erbländern Unsere Gnade:
Uns ist zu vernehmen gekommen, daß in mehrereren Unserer Oesterreichischen Erbländern die Dominien ihren großjährigen Unterthanen die bey ihnen erliegenden Erbschaften und andere Gelder nicht anderst, als gegen Einlegung eines förmlichen Reverses erfolgen lassen, und [...]

Als befehlen Wir anmit, daß von nun an dieser Mißbrauch gänzlich eingestellt, und die Dominien ihren großjährigen Unterthanen, die bey ihnen erliegende Erbschafts- oder andere Gelder ohne allen Vorbehalt, oder für den Fall der Erarmung abdringenden Revers gänzlich verabfolgen, und auf jedesmaliges Ansuchen ohne weiters aushändigen [...]
Gegeben in Unsrer Haupt- und Residenzstadt Wien den 6ten Tag des Monats September, im siebenzehnhundert zwey und achtzigsten, Unserer Reiche des römischen im neunzehnten, und der erbländischen im zweyten Jahre
source: Josephus II. Imperator Romanorum, Erlass 1782

Koschutnig 20.03.2015





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